Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Organisation für Sicherheit und

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), vormals Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), multinationales Sicherheitsforum zur Förderung des Friedens in Europa, das vor allem auf Initiative der UdSSR zustande kam. Voraussetzung war die allmähliche Entspannung im Ost-WestKonflikt sowie das Bemühen der UdSSR, engeren Kontakt mit den westlichen Industriestaaten aufzunehmen. Die KSZE versammelte sich offiziell am 3. Juli 1973 nach einer Phase längerer Vorgespräche. Versammlungsort war Helsinki (Finnland). Alle europäischen Länder mit Ausnahme Albaniens schickten Abgesandte. Außerdem waren die USA, Kanada und die UdSSR vertreten. Die Schlussakte der KSZE wurde am 1. August 1975 auf dem Gipfeltreffen in Helsinki unterzeichnet (siehe Schlussakte von Helsinki). Das Dokument erkannte die Unverletzbarkeit der Grenzen zwischen den Staaten an, einschließlich der deutsch-deutschen Grenze. Als Gegenleistung zu dieser stillschweigenden Anerkennung der sowjetischen Vorherrschaft in Osteuropa stimmte die UdSSR einer anderen Vereinbarung zu, in der sich die Unterzeichnenden verpflichteten, die Menschenrechte, also auch Meinungs-, Gewissens-, Religions- und Glaubensfreiheit, anzuerkennen. Zusätzlich sollten die Ein- und Ausreisebeschränkungen gelockert und die Pressefreiheit gewährleistet werden. Weitere Treffen sollten die Einhaltung dieser Vorschriften kontrollieren. Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre fanden drei KSZEFolgekonferenzen statt. 1990 bestimmte die KSZE ihre Funktionen neu. Ende November trafen sich die Regierungschefs von 34 Staaten (u. a. auch des wiedervereinigten Deutschland) zu einem KSZE-Sondergipfel in Paris und unterzeichneten die Charta von Paris für ein neues Europa, in der sie sich zu den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit, des demokratischen Pluralismus und der Förderung der Beziehungen untereinander bekannten. Zusätzlich wurde über eine Organisationsbildung diskutiert. Auf der 4. KSZE-Folgekonferenz in Helsinki 1992 wurde beschlossen, die KSZE als regionale Organisation unter dem Dach der Vereinten Nationen zu etablieren. Auf der 5. Folgekonferenz in Budapest im Dezember 1994 wurde die KSZE dann in OSZE umbenannt. Man einigte sich auf einen zweijährigen Turnus von Gipfeltreffen. Außerdem wurden ein Höchster Rat in Prag, ein Konfliktverhütungszentrum in Wien und ein Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau eingerichtet. Auf der 6. Folgekonferenz im Dezember 1996 in Lissabon einigten sich die Mitgliedsstaaten auf die Grundlinien der künftigen Sicherheitspolitik in Europa unter Rücksichtnahme auf eine eventuelle Osterweiterung der NATO. Auf dem OSZE-Gipeltreffen im November 1999 in Istanbul manifestierten sich vor dem Hintergrund des Tschetschenien-Krieges die Schwächen und Grenzen der Organisation. Zwar wurden wie geplant drei wichtige Dokumente verabschiedet: Ein Rüstungskontrollvertrag, der die Obergrenzen der konventionellen Streitkräfte und Waffensysteme der Mitglieder weiter reduziert; eine Sicherheitscharta, die die Pariser Charta von 1990 ablöst und u. a. die Interventionsmöglichkeiten der OSZE in internen Konflikten bei Verletzung der OSZE-Normen und -Prinzipien bekräftigt; sowie ein Abschlusscommuniqué, die so genannte Istanbul-Deklaration. Die Abschlusserklärung, d. h. jener Punkt, der sich mit dem Tschetschenien-Krieg befasste, wurde jedoch auf russischen Druck hin erheblich gemildert und beschränkte sich nun auf Appelle, sich um eine politische Lösung zu bemühen, sowie auf wenig konkrete Erklärungen zur vermittelnden Rolle der OSZE. Zuvor hatte sich der russische Präsident Boris Jelzin jegliche Einmischung in innere Angelegenheiten verbeten, war aus Protest gegen die scharfe Kritik am russischen Vorgehen in Tschetschenien vorzeitig abgereist und lehnte auch in der Folge eine Vermittlung der OSZE in Tschetschenien ab. Albanien sowie Estland, Lettland und Litauen traten der OSZE 1991 bei, weitere elf ehemalige Sowjetrepubliken folgten 1992, Russland trat an die Stelle der aufgelösten UdSSR. Die ehemaligen jugoslawischen Republiken Kroatien, Slowenien und Bosnien und Herzegowina kamen 1992 hinzu, die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien folgte 1995; die Mitgliedschaft Jugoslawiens (Serbien und Montenegro) wurde 1992 suspendiert, aber 2000, nach der Abwahl des jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevi?, wieder reaktiviert. Nach der Trennung der Tschechoslowakei 1992 in zwei Staaten wurden sowohl die Tschechische als auch die Slowakische Republik Mitglied, und nach der Auflösung des Staatenbundes Serbien und Montenegro 2006 traten die beiden Nachfolgestaaten Serbien und Montenegro der Organisation bei. So erhöhte sich die Mitgliederzahl auf 56. Microsoft ® Encarta ® 2009. © 1993-2008 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.